Projekt Bürgerhaushalt in Hellersdorf-Ost
Mit der Bürgerversammlung vom 30.09.2008 begann die Bürgerbeteiligung zum Bezirkshaushalt 2010/11 im Stadtteil Hellersdorf-Ost. Im Oktober 2008 bildete sich die Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt, die mehrere Kiezspaziergänge in verschiedenen Sozialräumen unseres Stadtteils durchführte und regelmäßig über die eingegangenen Hinweise und Vorschläge beriet. Insgesamt wurden 14 Bürgervorschläge erarbeitet und präsentiert, von denen allerdings keiner Eingang in den Bürgerhaushalt 2010/11 fand.
Im Sommer 2010 wurde das Projekt Bürgerhaushalt zur Erarbeitung des Bezirkshaushalts 2012/13 weitergeführt. Dafür wurden interessierte Bürger/innen in verschiedenen Veranstaltungen, durch Presseartikel, Flyer und Broschüren sowie über das Internetportal des Bezirksamtes geworben. Wieder erfolgten mehrere Kiezspaziergänge und ihre Auswertungen in der Arbeitsgruppe. Im Ergebnis einer Stadtteilrundfahrt mit dem Leiter des Tiefbauamtes wurde die Umsetzung mehrerer Vorschläge aus dem vergangenen Bürgerhaushaltsverfahren angekündigt und im Mai 2011 realisiert. Dies betrifft das Anbringen eines Straßenschildes „Heidenauer Straße 10“ und das Aufstellen von blauen Zusatzschildern und gelber Schrift für fünf Jugendfreizeiteinrichtungen des Stadtteils.
Bis Ende Dezember 2010 sind sowohl neue als auch einige modifizierte Bürgervorschläge aus dem Bürgerhaushalt 2010/11 eingereicht worden. Welche dieser Vorschläge der BVV und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf für den neuen Bürgerhaushalt vorgelegt werden sollen, entschieden die Bürger/innen an den Votingtagen im Stadtteil am 9. und 15. Februar sowie am zentralen Votingtag am 19. Februar 2011 im Eastgate Berlin.
Folgende Vorschläge wurden nach der öffentlichen Abstimmung in die Liste für die Haushaltsberatungen des Bezirksamtes im Mai eingebracht:
Hundekottütenspender im Schleipfuhlgebiet
Verkehrsschild "Heidenauer Straße 10" (wurde bereits umgesetzt)Sicherungsgitter am Auerbacher Ring
Verkehrsberuhigende Maßnahme Nossener Straße
Wegbefestigung zur Ridbacher Straße
Fußgängerübergang über die Riesaer Straße
Grüne Welle in der Riesaer Straße
Erst das neue gewählte Bezirksamt wird dann ab Januar 2012 Rechenschaft darüber ablegen, welche der Vorschläge im Haushaltsplan 2012/2013 berücksichtigt werden und welche nicht. Über die Auswahl und die Umsetzung der Vorschläge kann man sich über das Internetportal des Bezirksamtes unter www.mischen-sie-mit.de informieren.
Ansprechpartner für den Bürgerhaushalt in Hellersdorf-Ost ist Dr. Bernd Engling, zu erreichen unter Tel.: (030) 99 49 86 91 oder per Mail: stadtteilzentrum@ev-mittendrin.de. Mischen Sie mit!
